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Stand 01.06.13

1. AGB LeipzigPost.de

Mit Registrierung auf LeipzigPost.de erklären Sie sich automatisch mit den AGB einverstanden. Falls Sie damit nicht einverstanden sind, so dürfen Sie die Dienste von LeipzigPost.de nicht nutzen.

2. Anmeldung

Bei der Anmeldung ist das Mitglied verpflichtet wahrheitsgemäße, genaue und aktuelle Angaben zu machen. Sollte LeipzigPost.de ein Verstoß erkennen, so wird das Mitgliedskonto ohne Ankündigung gelöscht.

3. Mitgliedskonto

Das Mitglied darf sein Mitgliedskonto nur selber nutzen und sollte das Passwort geheim halten. Für alle Aktivitäten die mit dem Mitgliedskonto ausgeübt werden haftet der Inhaber selbst. Es ist untersagt Aktivitäten zu betreiben, die die Dienste von LeipzigPost.de beeinträchtigen könnten. Wenn ihr Mitgliedskonto gelöscht werden soll, so schicken Sie eine E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! . Dabei ist zu beachten, dass Sie die E-Mail von der E-Mail Adresse verschicken, welche Sie bei der Registrierung auf LeipzigPost.de angegeben haben.

4. Datenschutz

Informationen zum Datenschutz erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

5. Bereitstellung von Dateien

5.1 Hochladen von Bildern

Es ist nicht gestattet Bilder hoch zu laden, die unter den Jugendgesetzschutz fallen. Die Bilder dürfen nicht gegen die Rechte Dritter verstoßen, dürfen keine Geschlechtsteile zeigen und nicht rassistisch, Gewalt verherrlichend oder rechtsradikal sein. Es ist drauf zu achten, dass die Bilder nicht Marken, Urheberrechte, Patente, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen. Sollte LeipzigPost.de ein Verstoß erkennen, so wird das Bild ohne Ankündigung gelöscht. Falls dadurch Kosten entstanden sind, so wird LeipzigPost.de demjenigen, der die Bilder hochgeladen hat, die Kosten in Form von Schadenersatz geltend machen. LeipzigPost.de darf Ihre Materialien zu seinen Zwecken verwenden.

5.2 Hochladen von Videos

Es ist nicht gestattet Videos hoch zu laden, die unter den Jugendgesetzschutz fallen. Die Videos dürfen nicht gegen die Rechte Dritter verstoßen, dürfen keine Geschlechtsteile zeigen und nicht rassistisch, Gewalt verherrlichend oder rechtsradikal sein. Es ist drauf zu achten, dass die Videos nicht Marken, Urheberrechte, Patente, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen. Sollte LeipzigPost.de ein Verstoß erkennen, so wird das Video ohne Ankündigung gelöscht. Falls dadurch Kosten entstanden sind, so wird LeipzigPost.de demjenigen der die Videos hochgeladen hat die Kosten in Form von Schadenersatz geltend machen. LeipzigPost.de darf Ihre Materialien zu seinen Zwecken verwenden.

5.3 Hochladen von Musik

Es ist nicht gestattet Musik hoch zu laden, die unter den Jugendgesetzschutz fallen. Die Musik darf nicht gegen die Rechte Dritter verstoßen, dürfen keine Geschlechtsteile zeigen und nicht rassistisch, Gewalt verherrlichend oder rechtsradikal sein. Es ist drauf zu achten, dass die Musik nicht Marken, Urheberrechte, Patente, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen. Sollte LeipzigPost.de ein Verstoß erkennen, so wird die Musik ohne Ankündigung gelöscht. Falls dadurch Kosten entstanden sind, so wird LeipzigPost.de demjenigen, der die Bilder hochgeladen hat, die Kosten in Form von Schadenersatz geltend machen. LeipzigPost.de darf Ihre Materialien zu seinen Zwecken verwenden.

6. Verantwortlichkeit, Urheberrechtsverletzung

6.1
Es ist LeipzigPost.de nicht möglich alle Inhalte der Mitglieder zu kontrollieren. Kontrollen finden Stichprobehaltig oder auf Mitteilung statt. Inhalte können ohne Ankündigung gelöscht oder verschoben werden. Die Verantwortung für alle hochgeladenen Dateien (Videos, Bilder, Musik) liegt beim Mitglied der den Inhalt zur Verfügung gestellt hat.

6.2
Kontrollen finden stichprobenhaltig oder auf Mitteilung statt. Inhalte können ohne Ankündigung gelöscht oder verschoben werden. Insbesondere ist es LeipzigPost.de nicht möglich alle Beiträge im Forum zu kontrollieren. LeipzigPost.de distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Beiträgen einzelner Mitglieder und kann für den Inhalt der einzelnen Mitglieder nicht haftbar gemacht werden. Die Verantwortung für alle Beiträge im Forum liegt beim Mitglied der den Beitrag verfasst hat.

7. Werbung

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8. Haftung und Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche gegen LeipzigPost.de sind ausgeschlossen, es sei denn, LeipzigPost.de, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet LeipzigPost.de nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln resultieren.

9. Haftungsfreistellung

Sie erklären hiermit, dass Sie LeipzigPost.de in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche freistellen, die von Dritten aufgrund von Bildern, Videos und Musik, die Sie übermitteln haben, bei LeipzigPost.de geltend gemacht werden.

10. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Sitz der Gesellschaft, Halle/Saale, Deutschland.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel.

Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.

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